KAB beschließt Obertrubacher Erklärung 2.0

Diözesanverbandstag in Obertrubach

Obertrubach (ds). Am achten und neunten Oktober versammelte sich das höchste, beschlussfassende Gremium der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) Diözesanverband Bamberg, das nur alle vier Jahre tagt, im Arbeitnehmerbildungshaus in Obertrubach in der Fränkischen Schweiz. Aus allen Teilen des Erzbistums waren die 180 Delegierten der Kreis- und Ortsverbände zu dem zweitägigen Diözesansverbandstag gekommen, um über den Leitantrag für eine sozial gerechtere Gesellschaft zu entscheiden, neue Leitungskräfte zu wählen und scheidende Amtsträger sowie verdiente KAB-Mitglieder zu ehren und eine Beitragsanpassung vorzunehmen. Gäste des Diözesanverbandstages waren Georg Hupfauer – Bundesvorsitzender der KAB Deutschlands – und Siegfried Koch Organisationssekretär vom DGB in Oberfranken. Moderiert wurde die Veranstaltung von Rudolf Letschert – KAB-Referent für Verbandsentwicklung aus München.

Lothar Bischof neuer Diözesanverbandsvorsitzender

Die Delegierten entlasteten nach dem Rechenschaftsbericht des Vorstandes und des Kassenberichts den Diözesanverbandsvorstand und die Kassenführerin und dankten den Verantwortlichen für die geleistete Arbeit. Bei den Wahlen zur Diözesanverbandsleitung wurde Lothar Bischof von den Delegierten als neuer Diözesanverbandsvorsitzender bestimmt. Werner Böhnlein, der scheidende Amtsträger, bleibt dem Diözesanverband aber als Beirat erhalten. Zur neuen – und alten – Diözesanverbandsvorsitzenden wurde Ingrid Schumann gewählt. Zu Stellvertreterinnen bzw. Stellvertreter beriefen die Delegierten Luise Müller, Renate Tassler, Dr. Siegfried Ecker und Norbert Schnugg. Dekan Albert Müller wurde erneut für weitere vier Jahre zum Diözesanpräses ernannt und Dr. Manfred Böhm besetzt das Amt des Geistlichen Begleiters.

Neuer Stiftungspreis und erstmalige Verleihung der Gebrüder-Leisner und Elisabeth-Bach-Medaille

Die Gebrüder Leisner waren zwei Priester, die in Wilhelmsthal gewirkt haben, sie waren maßgeblich am Aufbau des katholischen Arbeitervereins in Wilhelmsthal beteiligt. Dieser gilt als die erste Gründung eines Arbeitervereins in der Erzdiözese Bamberg.
Elisabeth Bach war die erste Verbandssekretärin in der Erzdiözese Bamberg nach dem Zweitem Weltkrieg. Sie hat die KAB in der Erzdiözese entscheidend wieder aufgebaut. Die nach Inkrafttreten der neuen Ehrenordnung höchsten beiden Auszeichnungen des Diözesanverbandes Bamberg – die Gebrüder-Leisner- und die Elisabeth-Bach-Medaille – wurden an verdiente Mitglieder verliehen.
Die Gebrüder-Leisner-Medaille für außergewöhnliche Leistungen auf verschiedenen Ebenen des Verbandes erhielten Ingrid Mittelmeyer, Gabrielle Zeuß, Walter Just und Fritz Martin. Die noch um eine Rangstufe über der Gebrüder-Leisner-Medaile stehende Auszeichnung, die Elisabeth-Bach-Medaille, wurde an Alois Hummel für herausragende Verdienste um die CAJ und KAB überreicht.
Den ersten, verliehenen Stiftungspreis der Ketteler-Stiftung der KAB Bamberg bekam Heinrich Weidner, der für seine Leistungen auf Orts- und Kreisverbandsebene und für sein öffentliches Eintreten für die KAB ausgezeichnet wurde.
Bischof Ketteler engagierte sich im 19. Jahrhundert für soziale Gerechtigkeit. Er betonte die Verantwortung der Kirche gegenüber der Arbeiterschaft erhielt deshalb den Beinamen „Arbeiterbischof“.
Im Rahmen des Festaktes wurden auch die ausscheidenden Mitglieder der Diözesanverbandsleitung geehrt. Der Diözesanverbandstag sprach seinen Dank für langjährige Mitarbeit an Werner Böhnlein, Günter Lahner, Simone Brendel, Alois Hummel, Anni Knüttel, Joey Schneider, Marianne Klebl, Mathilde Hutzl, Heidi Neumeier und Walter Just aus.

Beitragsanpassung beschlossen

Die KAB Deutschland hat zum 1.7.2009 durch einen Beschluss des Bundesausschusses ihren Beitragsanteil erhöht. Diese Erhöhung ist auf Beschluss der Diözesanverbandsleitung an unsere Mitglieder bis jetzt nicht weitergegeben worden. Die erhöhten Beiträge wurden durch den Diözesanverband Bamberg finanziert (ca. 42.000 Euro für 2009 und 2010). Die Neumitglieder seit dem 1.1.2009 zahlen in unserem Diözesanverband den vom Bundesausschuss beschlossenen Förderbeitrag (Einzelmitglieder 60 Euro, Ehepaare 90 Euro). Für diese wird der Beitrag im nächsten Jahr gesenkt.Den erhöhten Beitragsanteil kann der Diözesanverband ab 2011 nicht mehr finanzieren, darum ist eine Beitragsanpassung notwendig geworden. Der Diözesanverbandstag hat mit sehr großer Mehrheit den neuen Beitrag ab 1.1.2011 wie folgt festgelegt.

                                                     Einzelbeitrag                     Ehegattenbeitrag

Monatsbeitrag                               4,17 €                                        5,50 €

Reduzierte Beiträge ab 1.1.2011

Ab 2011 wird es einen Sozialbeitrag geben. Dieser Sozialbeitrag kann formlos beim jeweiligen Ortsverbandsvorstand beantragt werden oder vom Ortsverbandsvorstand veranlasst werden. Voraussetzung ist bei Einzelmitgliedern ein Einkommen bis 700 Euro, bei Ehepaaren ein gemeinsames Einkommen von 1045 Euro. Ein Einkommensnachweis ist nicht erforderlich. Basis für den Antrag ist die Einschätzung des Ortsverbandsvorstandes. Sozialbeitrag – Einzelperson: (30 Euro im Jahr) 2,50 € im Monat, Ehepaar : (36 Euro im Jahr)   

3,00 € im Monat

Für Mitglieder der KAB, die in ein Altenheim oder Pflegeheim kommen, kann der Ortsverbandsvorstand eine Beitragsfreistellung beantragen. Die Mitglieder behalten alle Rechte. Für die Freistellung ist im KAB Büro ein entsprechender Antrag anzufordern. Darüber hinaus hat der Diözesanverbandsvorstand einen Solidaritätstopf eingerichtet. KAB Mitglieder, die in finanzielle Schwierigkeiten gekommen sind, können auf Antrag (beim Ortsverbandsvorstand) die Übernahme des Beitrages für eine bestimmte Zeit beantragen. Gespeist wird der Topf aus Spenden und Beitragsanteilen von Mitgliedern, die freiwillig einen höheren Beitrag zahlen.

Für 24 Euro können für ein Jahr Interessierte Personen Mitglied im KAB Diözesanverband Bamberg werden. In diesem Jahr stehen diesen Personen alle Rechte eines KAB Mitgliedes zu. Ausnahme ist die eingeschränkte Beratungsleistung. Nach Ende des Schnupperjahres wird das Mitglied automatisch Vollmitglied, wenn nicht drei Monate vor Jahresende gekündigt wird.

Die Beitragseinnahmen stellen für den Diözesanverband die einzige verlässliche Einnahmequelle dar. Den wachsenden Herausforderungen für den KAB Diözesanverband Bamberg stehen geringere Einnahmen gegenüber. Seit der letzten Erhöhung haben wir in entscheidenden regelmäßigen Kostenstellen mit Teuerungsraten von bis zu 25% zu kämpfen. Diese sollen durch die Anpassung anteilig ausgeglichen werden. Schrumpfende finanzielle Möglichkeiten im Hinblick auf die Durchführung von Veranstaltungen und Aktionen, auf Öffentlichkeitsarbeit und Mitgliederwerbung und ohne Anpassung abschmelzende Ressourcen an Hauptamtlichen gefährden die Zukunftsfähigkeit unseres Verbandes. Einige Mitglieder zahlen schon bisher einen erhöhten Beitrag, um ihre Solidarität mit dem Verband zu bekunden. Zukünftig besteht die Möglichkeit für Mitglieder einen erhöhten Beitrag selbst festzulegen, der zur Finanzierung von Personalstellen und Beiträge für finanziell Schwächere herangezogen wird. Der erhöhte Beitrag kommt in vollem Umfang dem Diözesanverband zu Gute.

Durch die Beitragsanpassung besteht in diesem Jahr ein Sonderkündigungsrecht bis zum 31.12.2010. Die Delegierten des Diözesanverbandstages waren sich einig, dass die Qualität der Arbeit der KAB die Mitglieder überzeugen wird.

Obertrubacher Erklärung 2.0 – Für gerechte Verteilung

Ein wichtiger Punkt auf der Tagesordnung war die Diskussion und Abstimmung über den Leitantrag für eine sozial gerechte Gesellschaft – die Obertrubacher Erklärung 2.0, die mit breiter Mehrheit von den Anwesenden angenommen wurde.

Diese erklärt, dass bei der Arbeit der Mensch das Maß ist und nicht das Kapital, die soziale Spaltung hin zu einer gerechten Verteilung überwunden werden muss, der Niedriglohn von einem gerechten Lohn abgelöst werden muss und die sozialen Sicherungssysteme auf eine stärkere Solidarität hin verändert werden müssen.

Um diese Ziele zu erreichen, fordert die KAB Bamberg, dass die Erwerbsarbeit sozialversicherungspflichtig sein muss, den deutlichen Ausbau der Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte von Betriebs-, Personalräten und Mitarbeitervertretungen, die gezielte Investierung in Qualifizierung, Aus-, Fort- und Weiterbildung der Beschäftigten, einen unbefristeten Arbeitsvertrag bei Übernahme von Auszubildenden und eine menschengerechte und alternsgerechte Arbeit.

Weiterhin muss die Einnahmeseite der Sozialversicherungen gestärkt werden. Hierfür sollen alle Bürger mit allen Einkommensarten zahlen. Die private Vermögenssteuer muss wiedereingeführt und der Spitzensteuersatz auf 50 Prozent erhöht werden. Um ausufernden Spekulationsgeschäften entgegenzutreten, müsse eine Finanztransaktionssteuer etabliert werden. Die Regelsätze im SGB II und XIII sollen auf 500 Euro erhöht werden. Zukünftige Anpassungen haben sich ausschließlich an der Entwicklung der Lebenshaltungskosten zu orientieren.

Des weiteren fordert die KAB einen gesetzlichen Mindestlohn von 9,20 Euro pro Stunde – mit dynamischer Anpassung. Grundsätzlich muss gleicher Lohn für gleiche Arbeit gelten – bei Leiharbeit ein Lohnaufschlag von 10 Prozent. Der Leiharbeitseinsatz bei der Entleihfirma muss befristet sein. Das schon einmal bestehende Verbot, Arbeitsvertrag und Arbeitseinsatz in der Leiharbeit zu koppeln muss wiedereingeführt werden.

Für die Stärkung der gesellschaftlichen Solidarität muss dringend die paritätische Umlagefinanzierung wiederhergestellt und die Förderung von Kapitaldeckungen zurückgenommen werden. Beiträge dürfen nicht pauschalisiert werden. Das Regelrentenalter muss auf 65 Jahre oder 480 Beitragsmonate festgeschrieben werden. Darüber hinaus darf es keine Abschläge auf Erwerbsminderungsrente geben. Sehr wichtig ist auch die Verlängerung der Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I auf drei Jahre.

Den Abschluss des KAB-Diözesanverbandstages 2010 bildete die gemeinsame Eucharistiefeier in der Obertrubacher Kirche unter der Leitung des Bamberger Erzbischofs Dr. Ludwig Schick.

KAB Diözesanverband Bamberg e.V.