Gefahren des Freihandelsabkommens zwischen Europa und den USA

Freihandels- und Investitionsabkommen kurz „TTIP“ genannt

Sehr geehrte KAB-Mitglieder und Interessierte,

was steckt hinter diesem Thema?
welche Gefahren sind damit verbunden?

Das geplante Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP) zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten hat eine enorme ökonomische und demokratiepolitische Auswirkung.

In der öffentlichen Diskussion wird vor allem auf die möglichen Auswirkungen des Abkommens auf die europäischen Standards im Verbraucherschutz hingewiesen. Es wird befürchtet, dass europäische Märkte für Chlorhühnchen, Gentechnik, Hormonfleisch und andere hierzulande nicht zugelassene Produkte geöffnet werden müssen.

Das Abkommen ist aber vielmehr ein erhebliches Problem für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Einer der kritischsten und meistdiskutierten Bestandteile des Abkommens ist das Investitionsschutzkapitel mit dem sogenannten „Investor-Staat-Schiedsgerichtsverfahren“   (ISDS).

Ausländischen Investoren werden damit weitgehende Schutzrechte zugesichert, die vor so genannter ungerechtfertigter Behandlung, Diskriminierung, Einschränkung des Kapitalverkehrs sowie direkter und indirekter Enteignung schützen sollen.
Das wurde ursprünglich für Staaten mit mangelhafter Gerichtsbarkeit eingeführt!
In der Regel treffen dabei drei von den Streitparteien benannte Schiedsrichter in nichtöffentlichen Beratungen bindende und durchsetzbare Schiedssprüche. Berufungsmöglichkeiten existieren nicht.
Geklagt wird immer auf Schadenersatzzahlungen, die in die Milliarden gehen können und aus Steuergeldern geleistet werden!

Es ist deshalb sehr wichtig sich zu informieren und die Verhandlungen nicht den Lobbyisten zu überlassen.

Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

Referent: Ralph Korschinsky, Geschätsführer KAB Bamberg

Ort: Pfarrzentrum Strullendorf, Heinrichstr. 4, 96129 Strullendorf

Beginn: 24. September 2015, 19:00 Uhr

Anmeldung: eine Anmeldung ist nicht erforderlich

Veranstalter:
KAB Bildungswerk Bamberg e.V.
Ludwigstraße 25, 96052 Bamberg
Tel.: 0951 / 91691-0
Fax: 0951 / 91691-49
in Kooperation mit
dem KAB KV Bamberg-Land
und dem KAB KV Bamberg-Stadt e.V.

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