13.04.2011 FT, Heinrichsblatt

Diskussionsabend zum Thema Hartz IV

Bamberg - „Gerechtigkeit und Arbeitslosengeld II – Wie geht das zusammen?“ Mit dieser Problematik befasst sich ein Informations- und Diskussionsabend am Freitag um 19 Uhr im Pfarrheim St. Heinrich. Die Veranstaltung wird vom Kreisverband Bamberg-Stadt der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) organisiert.         ft

Quelle: FT, Mittwoch, den 13.04.2011, Ausgabe A, auf Seite 8:

Gerecht oder ungerecht?

Info- und Diskussionsabend der KAB zum Thema „Gerechtigkeit und Arbeitslosengeld II - Wie geht das zusammen?“ mit Ralph Korschinsky, Pfarrheim St. Heinrich, Bamberg, 19 Uhr

Quelle: FT vom Freitag, den 15.04.2011, Ausgabe A, auf Seite 16

KAB-Info- und Diskussionsabend mit Geschäftsführer Ralph Korschinsky in St. Heinrich

Arbeitslosengeld und Gerechtigkeit gehen nicht zusammen

Bamberg (ds) - „Gerechtigkeit und Arbeitslosengeld II - Wie geht das zusammen?“ Um diese Frage drehte sich ein Informations- und Diskussionsabend, der im Pfarrheim St. Heinrich stattfand. Organisiert wurde er vom Kreisverband Bamberg- Stadt der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung (KAB). KAB-Geschäftsführer Ralph Korschinsky führte in das Thema ein und setzte sich mit den verschiedenen Aspekten der neuen Hartz IV-Regelung kritisch auseinander.

So bemängelte er, dass die Bundesregierung der ihr vom Bundesverfassungsgericht auferlegten Aufgabe, für Transparenz beim der Berechnen der Hartz IV-Sätze zu sorgen, nicht nachgekommen sei. Ganz im Gegenteil, bei der neuen Berechnung der Hartz IV-Sätze seien nur die unteren 15 Prozent der durchschnittlichen Einkommen herangezogen worden - vorher seien es die unteren 20 Prozent gewesen. Also sei hier eine verringerte Ausgangsbasis als Berechnungsgrundlage benutzt und einzelne Bedarfspositionen - wie Bekleidung und Schuhe, Nachrichtenübermittlung und Hygiene - 2011 im Vergleich zum Jahr 2009 weitaus niedriger angesetzt worden. Dies sei ein Hohn, wenn man die allgemein steigenden Lebenshaltungskosten betrachte. Des Weiteren sei die Rentenversicherungspflicht abgeschafft worden. Das bedeute, dass für ALG II-Bezieher keine Leistungen mehr auf ihr Rentenkonto einbezahlt würden und sich somit für sie die Gefahr der Altersarmut extrem gesteigert habe.

Im Gegenzug dafür sei das Verhängen von Hartz IV-Sanktionen erheblich erleichtert worden. Korschinsky erläuterte, dass mit Inkrafttreten der neuen Regelungen ab sofort das Androhen einer Leistungskürzung nicht mehr angezeigt werden müsse und „schlechtes Verhalten“ des ALG II-Empfängers ebenfalls sanktioniert werden könne. Allerdings fehle eine eindeutige Definition des Begriffs, was Willküraktionen von Seiten der Jobcenter Tür und Tor öffne.

Der Referent wies auch auf die erheblichen Differenzen hin, die es zwischen. den vom Paritätischen Wohlfahrtsverband errechneten Regelsatz und dem der Bundesregierung gäbe. So komme der Paritätische Wohlfahrtsverband auf eine monatliche Leistung von 416 Euro im Gegensatz zu den staatlichen 364 Euro, da er von dem weitaus realitätsnäheren Modell der statistischen Lebenshaltungskosten ausgehe und die unteren 20 Prozent der durchschnittlichen Einkommen als Berechnungsgrundlage benutze. Die KAB selbst fordere eine monatliche Regelleistung von 500 Euro.

Am Ende seines Vortrags kam Korschinsky zu dem eindeutigen Schluss, dass ALG II und Gerechtigkeit eben nicht zusammen gingen. Insbesondere die Berechnung der einzelnen Bedarfspositionen - wie Nahrungsmittel, Bekleidung, Gesundheit … - sei ein Irrsinn und entspreche nicht im Geringsten der Lebenswirklichkeit. In den Diskussionsbeiträgen der Zuhörer - während und nach dem Referat wurde über Inhalte des Vortrags, aber auch brisante Themen, die mit Hartz IV zusammenhängen, gesprochen. So wurde die Zunahme der Leiharbeit in Oberfranken ebenso wie das starke Anwachsen von prekären Beschäftigungsverhältnissen, die ein Aufstocken des Lohns notwendig machen, erwähnt. Sehr engagiert wurde deshalb auch über einen „gerechten Lohn“ - mit dem der Lebensunterhalt bestritten werden kann - diskutiert und dieser gefordert.

Unser Bericht:

Hartz IV ist Irrsinn!

KAB-Info- und Diskussionsabend in St. Heinrich

Bamberg (ds). „Gerechtigkeit und Arbeitslosengeld II – Wie geht das zusammen?“ Um diese Frage drehte sich ein Informations- und Diskussionsabend, der am Freitag, dem 15. April, im Pfarrheim St. Heinrich stattfand. Organisiert wurde die Veranstaltung vom Kreisverband Bamberg-Stadt der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung (KAB). KAB-Geschäftsführer Ralph Korschinsky führte in das Thema ein und setzte sich mit den verschiedenen Aspekten der neuen Hartz IV-Regelung kritisch auseinander.

So bemängelte er, dass die Bundesregierung der ihr vom Bundesverfassungsgericht auferlegten Aufgabe der Schaffung von Transparenz bei der Berechnung der Hartz IV-Sätze nicht nachgekommen ist. Ganz im Gegenteil, bei der neuen Berechnung der Hartz IV-Sätze wurden nur die unteren 15 Prozent der durchschnittlichen Einkommen herangezogen – vorher waren es die unteren 20 Prozent. Also wurde hier eine verringerte Ausgangsbasis als Berechnungsgrundlage benutzt und einzelne Bedarfspositionen – wie Bekleidung und Schuhe, Nachrichtenübermittlung und Hygiene – 2011 im Vergleich zum Jahr 2009 weitaus niedriger angesetzt. Dies sei ein Hohn, wenn man die allgemein steigenden Lebenshaltungskosten betrachte. Des Weiteren wurde die Rentenversicherungspflicht abgeschafft, was bedeutet, dass für ALG II-Bezieher keine Leistungen mehr auf ihr Rentenkonto einbezahlt werden und sich somit für sie die Gefahr der Altersarmut extrem gesteigert habe.

Im Gegenzug wurde dafür die Verhängung von Hartz IV-Sanktionen erheblich erleichtert. Korschinsky erläuterte, dass mit Inkrafttreten der neuen Regelungen ab sofort Androhungen einer Leistungskürzung nicht mehr angezeigt werden müssen und „schlechtes Verhalten“ des ALG II-Empfängers ebenfalls sanktioniert werden könne. Allerdings fehle eine eindeutige Definition des Begriffs, was Willküraktionen vonseiten der Jobcenter Tür und Tor öffne. Der Referent wies auch auf die erheblichen Differenzen hin, die es zwischen den vom Paritätischen Wohlfahrts-verband errechneten Regelsatz und dem der Bundesregierung gäbe. So komme der Paritätische Wohlfahrtsverband auf eine monatliche Leistung von 416,00 Euro im Gegensatz zu den staatlichen 364,00 Euro, da er von dem weitaus realitätsnaheren Modell der statistischen Lebenshaltungskosten ausgehe und die unteren 20 Prozent der durchschnittlichen Einkommen als Berechnungsgrundlage benutze. Die KAB selbst fordere eine monatliche Regelleistung von 500,00 Euro.

Am Ende seines Vortrags kam Korschinsky deshalb zu dem eindeutigen Schluss, dass Arbeitslosengeld II und Gerechtigkeit eben nicht zusammengehen. Insbesondere die Berechnung der einzelnen Bedarfspositionen – wie Nahrungs-mittel, Bekleidung, Gesundheit usw. – sei ein Irrsinn und entspreche nicht im Geringsten der Lebenswirklichkeit.

In den Diskussionsbeiträgen der Zuhörer – während und nach dem Referat – wurde über die Inhalte des Vortrags, aber auch andere, brisante Themen, die mit Hartz IV zusammenhängen, gesprochen. So wurde die Zunahme der Leiharbeit in Oberfranken erwähnt, ebenso wie das starke Anwachsen von prekären Beschäftigungsverhältnissen, die ein Aufstocken des Lohns notwendig machen. Sehr engagiert wurde deshalb auch die Notwendigkeit eines „gerechten Lohns“ – so dass der Lebensunterhalt bestritten werden kann – diskutiert und gefordert.

Dietmar Stark, Öffentlichkeitsreferent d. KAB

Quelle: Heinrichsblatt, Ausgabe B, Nr. 19, am 09. Mai 2011, auf Seite 18

Siehe auch unsere Bilder von der Veranstaltung