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Kuhhandel um Marktanteile

Diese lange Dauer der Verhandlungen ist bei internationalen Abkommen durchaus üblich. Es wird hinter den Kulissen um jedes Detail gefeilscht. Am Ende entsteht ein mühsam austariertes Gesamtpaket, das Parlamente nur noch als ganzes annehmen oder ablehnen können. Diese Freihandelsabkommen sind nicht etwa Ausdruck einer Idee von Freiheit, sondern Kuhhandel und Machtspiele um Marktanteile und Profitmöglichkeiten.

Bild:H.M.

Diese lange Dauer der Verhandlungen ist bei internationalen Abkommen durchaus üblich. Es wird hinter den Kulissen um jedes Detail gefeilscht. Am Ende entsteht ein mühsam austariertes Gesamtpaket, das Parlamente nur noch als ganzes annehmen oder ablehnen können. Diese Freihandelsabkommen sind nicht etwa Ausdruck einer Idee von Freiheit, sondern Kuhhandel und Machtspiele um Marktanteile und Profitmöglichkeiten.

So wurden bei den Verhandlungen um das CETA im Bereich Landwirtschaft auch bei großen Konfliktpunkten wie Rindfleisch und Käse Kompromisse gefunden. So wird die EU den Import von 30.200 Tonnen gekühltem und 15.000 Tonnen gefrorenem Rindfleisch sowie 75.000 Tonnen Schweinefleisch, das ohne Wachstumshormone produziert wurde, zusätzlich zollfrei zulassen. Kanada akzeptiert bis zu 16.000 Tonnen Käse zusätzlich aus der EU zollfrei. An diesem Kompromiss sieht man, dass Kanada ein schwächerer Verhandlungspartner ist als die USA. Eine Zulassung von Hormonfleisch oder Gentechnik kann Kanada nicht durchsetzen. Für die europäische Landwirtschaft bedeuten aber auch solche Kompromisse noch mehr Wettbewerbsdruck im Kampf um immer billigere Lebensmittel. Umgekehrt befürchten kanadische Bauern und Bäuerinnen, dass das vorbildliche System zur Milchpreisfindung unterlaufen wird.

In Kanada wachsen auf einem Viertel der Äcker genmanipulierte Pflanzen. Vor allem bei Raps ist gentechnikfreie Produktion nicht mehr möglich, weil auf 90% der Rapsfelder Genraps wächst. Über Umwege landet kanadischer Genraps schon heute immer wieder auf europäischen Esstischen: In Honig, wo Gen-Pollen als natürlicher Bestandteil gelten; über die Futtertröge der Tiere, weil Milch und Fleisch aus der Fütterung mit Gentechnik nicht gekennzeichnet werden muss; und als Verunreinigung in Senf, der häufig aus Kanada importiert wird.

Das Abkommen selbst ist sehr gentechnikfreundlich. Wir haben das entsprechende Kapitel im Detail analysiert.
Die Analyse kann hier herunter geladen werden