Miteinander für soziale Gerechtigkeit

KAB-Diözesanverbandsleitungssitzung in Nürnberg

Nürnberg / Bamberg (ds). Die konstituierende Sitzung der Diözesanverbandsleitung der KAB Bamberg am 13. November im Caritas-Pirkheimer-Haus in Nürnberg, war von drei Schwerpunkten bestimmt: Der Vorstellung und Einführung der neuen Leitungskräfte, der Planung der zukünftigen Arbeit und der Teilnahme an der großen DGB-Kundgebung gegen das Sparpaket der Bundesregierung.

30 000 Menschen hatten sich unter dem Motto „Gerecht geht anders“ auf dem Nürnberger Kornmarkt versammelt Auch die afa und KAB in Bayern hatten zur Beteiligung an der großen DGB-Demonstration aufgerufen und so waren viele KAB-lerinnen und KAB-ler aus den bayerischen Diözesen gekommen, um gegen die neuen Einschränkungen bei Hartz IV – wie zukünftige Rentenkürzungen für Langzeitarbeitslose und der Kürzung des Elterngelds bei Hartz IV-Empfängern – zu protestieren. Des weiteren galt es, sich für gerechte Löhne, ein solidarisches Gesundheitssystem und eine bessere Bildungspolitik einzusetzen. Besonders auffällig taten dies die Augsburger KAB-Vertreter(innen), die symbolische Sparpakete mit der klaren Aussage „Annahme verweigert“ trugen. Damit zeigten sie sehr deutlich, dass das von der Bundesregierung verabschiedete Sparpaket von der KAB rigoros abgelehnt wird.

Um die aktuellen gesellschaftlichen Gegebenheiten und die sich daraus ergebende, heutige Stellung der KAB in unserer Gesellschaft, sowie ihre zukünftige Rolle im Gemeinwesen ging es dann im weiteren Verlauf der Besprechung. Hierzu wurden die von einer „Zukunftskommission“ zu diesem Thema erarbeiteten Ergebnisse vorgestellt. Im Verlauf der anschließenden Diskussion waren sich die Anwesenden einig, dass in diesem Bereich weiterer Handlungsbedarf besteht und beschlossen die Fortführung der Zukunftskommission.

Des weiteren sollen die beiden Obertrubacher Erklärungen – die Obertrubacher Erklärung 2.0 war erst auf dem Diözesanverbandstag 2010 verabschiedet worden – zusammen in einem Heft publiziert werden, um damit die sozialen und politischen Positionen der KAB Bamberg komplett der Öffentlichkeit und den Mitgliedern zugänglich zu machen. Die Inhalte der Obertrubacher Erklärungen sollen in einzelne Jahresthemen unterteilt werden. Zu den einzelnen Jahresthemen werden Arbeitshilfen erstellt, die den Zugang zur Materie erleichtern sollen.

Das Jahresthema 2011 befasst sich mit der „Sozialen Spaltung der Gesellschaft“, da die verschiedenen Reichtumsberichte der letzten Jahre belegen, dass die gesellschaftliche Kluft zwischen den Wohlhabenden und den Armen in der Bundesrepublik immer größer wird. Diese negative Entwicklung wurde durch die politisch Verantwortlichen vorangetrieben. So wurden Wohlhabende steuerlich entlastet, wodurch sich der Staat in eine Einnahmekrise manövrierte. Die daraus resultierenden Mindereinnahmen wurden durch das Zusammenstreichen sozialstaatlicher Leistungen kompensiert. Auswüchse dieser unsozialen Politik sind die Rente mit 67, private Zusatzversicherungen und die sog. ALG II Gesetzgebung. In dieser Umverteilung lässt sich der Wandel von einem christlich geprägten, hin zu einem vom Neoliberalismus bestimmten Menschenbild ablesen.

Nur ein starker, leistungsfähiger Sozialstaat kann dieser Spaltung der Gesellschaft entgegenwirken.

Deshalb fordert die KAB eine Wiedereinführung der privaten Vermögenssteuer und die Erhöhung des Spitzensteuersatzes auf 50 Prozent. Auch müsse die Einnahmeseite der Sozialversicherungen gestärkt werden – was dazu führen müsse, dass alle Bürger mit allen Einkommensarten in diese einzahlen sollen. Des weiteren sollen eine Finanztransaktionssteuer eingeführt werden und die Regelsätze im SGB II und XII auf 500 Euro erhöht werden. Zukünftige Anpassungen der Regelsätze dürfen sich ausschließlich an der Entwicklung der Lebenshaltungskosten orientieren.

Dietmar Stark, Öffentlichkeitsreferent d. KAB